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Mobilfunkantenne, © getreidekonservieren.de
Mobilfunkantenne, © getreidekonservieren.de

BMEL / 23.05.2022
Mobilfunk: Weißen Flecken in ländlichen Räumen schließen

Mustermietvertrag soll flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk beschleunigen

Pressemitteilung / (Berlin/Bonn) Der Mobilfunkausbau in Deutschland ist in den vergangenen Jahren – gestützt auch durch Versorgungsauflagen und vertragliche Verpflichtungen der Mobilfunkunternehmen – weit vorangeschritten. Dennoch gibt es gerade in ländlichen Räumen noch „weiße Flecken“, die nicht eigenwirtschaftlich durch die Mobilfunkunternehmen ausgebaut werden.

Um den Mobilfunkausbau in ländlichen Regionen voranzutreiben und diese Versorgungslücken zu schließen, vernetzt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes (MIG) mit Akteuren in ländlichen Räumen. Als Ergebnis dieser Vernetzung haben sich die MIG und der Deutsche Bauernverband auf einen Mustervertrag für die Bereitstellung von Grundstücken zur Errichtung von geförderten Mobilfunkmasten verständigt. Der Mustervertrag enthält faire Regelungen für die Landwirtinnen und Landwirte, vereinfacht die vertragliche Umsetzung vor Ort und beschleunigt die Bereitstellung von Grundstücken und damit die Schließung von weißen Flecken in ländlichen Räumen.

Die Bundesregierung stellt über eine Milliarde Euro bereit, um Versorgungslücken beim Mobilfunk zu schließen. Das Mobilfunkförderprogramm des Bundes wird von der MIG umgesetzt. Die MIG übernimmt dabei auch die Identifikation geeigneter Standorte für neue Mobilfunkmasten oder -stationen sowie die Akquise und vorvertragliche Sicherung solcher Grundstücke, auf denen die geförderte Mobilfunkinfrastruktur errichtet werden soll. Das BMEL ist Mitglied im Beirat der MIG.

weitere Informationen: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), www.bmel.de

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